Doris von Sayn-Wittgenstein zu EU und Rechtsstaatlichkeit (Video+Interview)

Mitte des Monats hielt ich eine interessante Rede zum Thema „EU und Rechtsstaatlichkeit“ vor dem Landtag von Schleswig-Holstein und führte im Anschluss daran mit UNSER MITTELEUROPA ein ausführliches Interview zur aktuellen Lage in Deutschland und (Mittel-)Europa, das wir – passend zum Jahresausklang – nachstehend veröffentlichen.

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Gestern wurde mit Polen und Ungarn ein Kompromiss ausgehandelt, der wohl auch das EU-Parlament passieren wird.

Es ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten, wie mit der Verknüpfung der Auszahlung von Finanzmitteln an vorgebliche „Rechtsstaatlichkeit“ ein politisches Schwert gegen souveräne Mitgliedstaaten geschmiedet werden soll, um sie so zu disziplinieren.

Die schädlichen Folgen dieser Forderung haben nicht auf sich warten lassen.

So fordert etwa der österreichische Politiker van Handel bereits öffentlich, dass sich die Visegrád-Staaten mit Österreich, Slowenien und Kroatien zu einem Mitteleuropa der Sieben innerhalb der EU formieren, um zu vermeiden – ich zitiere mit Erlaubnis -, dass Deutschland, Frankreich und ihre Mitläufer gnadenlos die kleinen christlichen Länder überrollen und ihre Identität zerstören. Zitat Ende.

Wollen wir eine derartige Spaltung in Europa? Der richtige Weg hinsichtlich der behaupteten Rechtsverletzungen ist doch das Verfahren nach Artikel 7 zum Schutz der Grundwerte nach dem EU-Vertrag und nichts anderes.

Die Verbindung von Förderleistungen und angeblicher „Rechtsstaatlichkeit“ hat in meinen Augen etwas von Erpressung souveräner Nationalstaaten und ihrer Völker an sich.

Dies lehne ich als Deutsche besonders im Hinblick auf unsere eigene Geschichte ab.

Vielen Dank!

Bitte lesen Sie den gesamten Artikel inkl. Video und interview unter

https://unser-mitteleuropa.com/doris-von-sayn-wittgenstein-zu-eu-und-rechtsstaatlichkeit/

 

 

Von D FvW