Quo vadis AfD?

Qua vadis AfD?

Bild:DSW

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Zu einem Menetekel für die AfD ist vor wenigen Tagen die Abstimmung zum Antrag der „Linken“ im Bundestag zum Einsatz bewaffneter Drohnen geworden. Die „Linke“ hatte im Bundestag den Antrag gestellt, daß keine bewaffneten Drohnen angeschafft, sondern ihr Einsatz geächtet werden solle. Der Einsatz von Drohnen sei häufig rechtswidrig, im übrigen ineffizient und unethisch. Von den Abgeordneten der AfD schloß sich lediglich Prof. Dr. Heßenkemper dieser Beurteilung an und stimmte dem Antrag zu. Weitere 77 AfD-Abgeordnete stimmten gegen den Antrag der „Linken“.

Götz Kubitschek kommentiert dieses Verhalten, aber auch die Pressemitteilung von Meuthen und Bystron zum Auftritt Steinmeiers in Yad Vashem wie folgt: „Bystron und Meuthen wiederholen nun leider, was wiederum seit Jahrzehnten rechte, konservative Politiker für einen Königsweg halten: auf die richtige Seite zu wechseln, die vielleicht nur deshalb die richtige ist, weil sie die mächtige ist.“ Kubitschek bringt damit die Dinge auf den Punkt: Die AfD-Führung hat offenbar nicht verstanden, daß die Parteiziele der AfD nur aus einer fundamentalen Opposition heraus erfolgreich durchgesetzt werden können.

Dieser Schluß ist nicht spekulativ, sondern liegt auf der Hand.

Es ist das Verdienst von Jürgen Elsässer, dies zu formulieren:
In seinem Vorwort zur neusten Compact-Ausgabe begründet er, warum es Nigel Farage war, der mit seinem hartnäckigen Kurs den Briten geholfen hat, den Weg zum Brexit und damit in die Unabhängigkeit zu gehen; daß es Politik gibt, die auch aus der Opposition heraus erfolgreich ist - vor allem, wenn es um Fundamentales, nicht Verhandelbares geht und er fragt: „Was lernt die AfD?“

Ja, was lernt die AfD und will sie überhaupt etwas lernen?
Es gibt hier keinen Nigel Farage. Wird die AfD den Gang aller deutschen Rechtsparteien in den letzten 70 Jahren gehen?

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