STEGNER ERNEUT GESCHEITERT

P R E S S E M I T T E I L U N G Kiel, den 16.12.2019

STEGNER ERNEUT GESCHEITERT - ERMITTLUNGS-VERFAHREN GEGEN VON SAYN-WITTGENSTEIN WE-GEN VOLKSVERHETZUNG ABGEBÜGELT

Der Versuch des Schleswig-Holsteinischen SPD-Abgeordneten Dr. Ralf Stegner, die fraktionslose Kieler Landtagsabgeordnete Doris von Sayn-Wittgenstein wegen Volksverhetzung zu kriminalisieren, ist gescheitert: Die mit großem Tamtam durch die Systemmedien lancierte Strafanzeige gegen von Sayn-Wittgenstein wegen eines Video-Beitrages erwies sich als Rohrkrepierer. Die zuständige Staatsanwaltschaft leitete erwartungsgemäß kein Strafverfahren ein. Dazu von Sayn-Wittgenstein: „Ich begrüße die Entscheidung der Staatsanwaltschaft und werde meinerseits keine Strafanzeige wegen falscher Verdächtigung gegen Herrn Dr. Stegner erstatten, um der Justiz weitere Arbeit zu ersparen. Es ist allerdings ein starkes Stück, eine aufgrund verfehlter SPD-Politik überlastete Staatsanwaltschaft aus politischen Gründen zu mißbrauchen. Es handelt sich bei der Anzeige schlicht dar-um, eine gewählte Abgeordnete zu diffamieren und einzuschüchtern. Der Wähler ist nicht dumm und die Strafanzeige wird am Niedergang der SPD auch nichts ändern.“ Weiter ergänzt Sayn-Wittgenstein: „Vollzieht Herr Dr. Stegner nicht den Schulterschluss mit der linksextremistischen Antifa, indem er selbst aktiv zu Gewalt gegen den politischen Gegner aufruft?

Als überzeugte Demokratin und deutsche Patriotin lehne ich Gewalt als Mittel der Politik unmißverständlich ab, was ich auch im streitgegenständlichen Video " https://vonwittgenstein-alternativ.de/ "(Titel: Wann kommen die links-grünen Lager?) "  deutlich zum Ausdruck gebracht habe.
Möglicherweise mangelte es Herrn Stegner hier schlicht am Textverständnis hinsichtlich meines Video-Beitrages.“

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Von D FvW